Ende August informierten die Gemeinden über die geplante Baurestmassedeponie zwischen Weibern und Aistersheim im Bezirk Grieskirchen. Bürgermeister Manfred Roitinger sieht vor allem den Flächenverbrauch, den zusätzlichen Verkehr und mögliche Belastungen durch eingelagerte Stoffe kritisch.
Gemeinde informierte Bevölkerung über Projekt Seit mehreren Jahren gibt es laut Bürgermeister Manfred Roitinger Hinweise auf eine größere Baurestmassedeponie in der Region. Viele Details seien für die Bevölkerung jedoch lange unklar gewesen.
Deshalb organisierte die Gemeinde Ende August eine Informationsveranstaltung. Dabei stellten die Bürgermeister das bekannte Projekt vor. Außerdem erklärte ein von der Bürgerinitiative beauftragter Anwalt mögliche weitere Schritte. Auch die Bürgerinitiative präsentierte ihre Sicht.
Der Betreiber war laut Roitinger zur Veranstaltung eingeladen, nahm jedoch nicht teil.
Rund 594.000 Kubikmeter sollen eingelagert werden Nach Angaben von Roitinger sollen rund 594.000 Kubikmeter Material eingelagert werden. Ein Teil des Materials soll außerdem wieder aufbereitet und abtransportiert werden.
Bei einer Baurestmassedeponie geht es um Stoffe, die nicht mehr oder nur teilweise wiederverwertet werden können. Roitinger nennt im Gespräch unter anderem Eternit, Asbest und Glaswolle.
Für den Bürgermeister ist vor allem der Standort problematisch. „Wir sind halt der hundertprozentigen Überzeugung, dass das der falsche Standort ist“, sagt Roitinger.
Flächenverbrauch und Verkehr als Hauptkritikpunkte Ein zentraler Kritikpunkt ist für Roitinger der zusätzliche Flächenverbrauch. Die geplante Anlage soll im Grünland entstehen. Gleichzeitig würden Gemeinden laut Roitinger regelmäßig dazu aufgefordert, bestehende Industrieflächen, Leerstände oder brachliegende Flächen zu nutzen.
Auch die geplante Aufbereitungsanlage sieht er kritisch. Dazu sollen nach seinen Angaben unter anderem Hallen, eine Waage, Büroflächen und weitere technische Einrichtungen gehören.
Roitinger sieht solche Anlagen eher in einem Betriebsbaugebiet.
Für die Nachbargemeinde Aistersheim ist außerdem der Verkehr ein wichtiges Thema. Weil Material angeliefert, teilweise eingelagert und teilweise wieder abtransportiert werden soll, rechnet Roitinger mit zusätzlicher Verkehrsbelastung.
Gemeinde kann Projekt nur schwer verhindern Die Gemeinde Weibern hat im Verfahren Parteistellung. Dennoch sind ihre direkten Möglichkeiten begrenzt.
Normalerweise kann ein Gemeinderat über Änderungen des Flächenwidmungsplans Einfluss auf größere Projekte nehmen. Bei diesem Vorhaben läuft das Verfahren laut Roitinger jedoch über das Abfallwirtschaftsgesetz.
Dadurch könne die Gemeinde das Projekt nicht einfach über die Flächenwidmung stoppen.
Roitinger kritisiert dabei einen politischen Widerspruch. Einerseits werde mehr Mitsprache für Gemeinden gefordert. Andererseits würden bei Projekten dieser Art Entscheidungen auf anderen Ebenen getroffen.
Roitinger fordert offenes Verfahren Für die kommenden Monate fordert der Bürgermeister vor allem Transparenz. Alle Beteiligten sollten ihre Informationen offenlegen. Außerdem müsse nachvollziehbar sein, wie Behörden und Sachverständige zu ihren Einschätzungen kommen.
„Ich glaub einfach, dass offen gespielt werden muss, dass alle ihre Informationen auf den Tisch legen“, sagt Roitinger.
Gleichzeitig betont er, dass er grundsätzlich Vertrauen in die Arbeit der zuständigen Stellen habe. Wichtig sei, dass das Verfahren nachvollziehbar bleibt und die Beteiligten auch nach einer Entscheidung weiter miteinander sprechen können.
Weibern, Aistersheim, Bezirk Grieskirchen
Produktionsblock
Redaktion: Gerald Schlager – HT1 Herausgeber
Kamera: HT1 Podcaststudio
Schnitt: Gerald Schlager
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